Es entstand innerhalb kürzester Zeit ein reger Austausch von Interessen und eine Reihe möglicher Aktivitäten und umzusetzender Projekte. Somit kann das Treffen als Erfolg verbuchen werden und es kann auf einen Linksruck im Großraum Markt Schwaben, Anzing, Poing gehofft werden.

Das nächste Treffen findet am 08.04.2026 um 20:00 Uhr im Il Lago statt. An diesem Abend werden wir uns mit der Planung einiger Infostände beschäftigen und versuchen weitere externe Kontakte zu knüpfen. Hierzu seid Ihr herzlich eingeladen.

[Ergänzung vom 14.4.2026]
Wir treffen uns jeden ersten Mittwoch im Monat im Restaurant Il Lago in Markt Schwaben.

Mit solidarischen Grüßen 
Die Linke Markt Schwaben, Anzing, Poing

Wir bedanken uns bei allen, die uns ihre Stimme gegeben haben! Ein ganz großes Dankeschön auch an alle Aktiven, die sich so stark im Wahlkampf engagiert haben!  ❤️

Denn klar ist: Wenn sich Menschen zusammentun, können sie etwas bewegen. Wir machen weiter Druck für bezahlbare Mieten, höhere Löhne und ein gutes Leben für alle - in Bayern und überall! 
 

Wann: Freitag, 23.01. 2026 um 18 Uhr
Wo: Restaurant Akropolis, Heinrich-Vogl-Str. 2, Ebersberg

Über die Klimakrise, die Ungerechtigkeit durch den Kapitalismus und der Aufruf, nicht aufzugeben.

Über die Autorin:
Lisa Poettinger ist eines der Gesichter der Münchner Großdemonstration “Gemeinsam gegen Rechts” vom Januar 2024 und schon lange politisch aktiv.

Das Buch kann vor Ort erworben werden.

Wir freuen uns auf EUCH!

Die Linke Landkreisverband Ebersberg
Lena, Marlene, Thomas

1. Listenaufstellung Kreistag Ebersberg.
2. Listenaufstellung Stadtrat Grafing. 

Der Veranstaltungsort: Gaststätte Zum Heckerbräu, Marktplatz 26, 85567 Grafing. 
Beginn ist um 17 Uhr. 

Alle Mitglieder und Freunde des Kreisverbands sind ganz herzlich eingeladen. 

Eine fristgerechte Einladung an alle Mitglieder im Landkreis Ebersberg des Kreisverbands Erding Ebersberg ist schriftlich per Post erfolgt.

Der Vorstand
Marlene, Marvin, Markus, David 

Sommerfest für alle Menschen von 0 bis 100 Jahre

Ob Musizieren, Tanzen, Hüpfen, Kochen, Erzählen ... wir machen das, was uns Freude bringt.

Für alle Kleinen und Großen veranstalten wir am Samstag, den 23.8. ein buntes Sommerfest im Grafinger Stadtpark. Ab 14 Uhr geht es los mit Musizieren, Tanzen, Hüpfen, Kochen, Erzählen ... "mache das, was dir Freude bringt!" ist das Motto unserer Party. Kommt vorbei, so wie ihr seid, Hauptsache ihr fühlt euch wohl! Bringe Deine Familie, Deine Freunde oder Nachbarn gleich mit und lerne neue Leute kennen. 

Von Outdoor Spielen bis zur Hüpfburg bieten wir ein vielfältiges Programm. Wie es sich für eine Feier gehört, kommt auch das Kullinarische nicht zu kurz. Wir backen Crepes und bieten leckeren Kuchen an. Für den größeren Hunger gibt es Chili oder Du kannst Dich am offenen Buffet bedienen, wo jeder Gast auch etwas dazustellen darf. Für jede und jeden ist etwas dabei.

Wenn jede:r für jede:n sorgt - dann ist für alle gesorgt. Wir stehen gemeinsam für eine solidarische Gesellschaft für Alle.

Das Fest endet gegen 20 Uhr. Der Stadtpark Grafing liegt direkt am S-Bahnhof Grafing Stadt. Bei Regen und nasser Wiese muss das Fest leider ausfallen.

Gestern wurde in der Kreisstadt Ebersberg der zweite Christopher Street Day unter dem Motto „Stadt Land Queer“ gefeiert. Ein buntes Straßenfest, Bühnenprogramm und einem Demozug durch die Stadt standen auf dem Programm. Wie schon im Vorjahr durfte unserer Kreisverband Erding-Ebersberg Teil dieser großartigen Party sein. Die LAG queer Bayern hat auch in der diesjährigen Pride Saison tolles Material zur Verfügung gestellt und uns tatkräftig unterstützt. Vielen Dank dafür.

Das Wetter hatte es gut gemeint und verwöhnte alle Partygäste mit viel Sonnenschein. Der Besucherandrang auf dem Ebersberger Marienplatz vor dem Rathaus und an unserem Stand war dementsprechend groß. Unsere queeren Wassertattoos kamen bei den kleinen und größeren Gästen sehr gut an. Auch die Pride Aufkleber, Kugelschreiber und die Präservative wurden gerne mitgenommen.

Um Politik und die Sorgen der Menschen ging es auch in den Geprächen. Fragen zu 'Die Linke hilft!' wurden uns gestellt, Mitgliedsanträge wurden gewünscht und Gutscheinkarten von 'Offen! Eberberg /Offen! München' wurden getauscht. Die Vielfalt unserer Gesellschaft war auf dem Ebersberger Marienplatz dicht an dicht beisammen. Diskriminierung und Ausgrenzung hatten keinen Raum.

Vielen lieben Dank auch an @csdebersberg für all die Organisationsarbeit. Wir freuen uns schon auf dem nächsten CSD und werden sicher wieder dabei sein.

Pressemitteilung

Landkreis Ebersberg, 14.02.2025

„Die Linke hilft“, Sozial-Sprechstunde, jeden Mittwoch in Grafing.

Immer mittwochs findet die kostenfreie Sozial-Sprechstunde mit dem Namen „Die Linke hilft“ statt. Sie wird vom Kreisverband Die Linke Erding-Ebersberg angeboten. Seit Anfang Januar bietet die Partei Die Linke wöchentlich ein kostenfreies Angebot an für Hilfe beim Beantragen des Wohngeldantrags oder Wohnberechtigungsscheins sowie die Prüfung der Nebenkostenabrechnung. Auch bei unverständlichen Briefen vom Jobcenter oder vom Amt und anderen Behördenproblemen möchte Die Linke helfen.

„Alle, die durch Arbeit Geld verdienen oder Rente bekommen, aber wegen der hohen Miete wenig Geld zum Leben bleibt, können Wohngeld bekommen. Doch viele Menschen wissen dies gar nicht oder können sich nicht vorstellen, dass sie Anspruch darauf haben“ erklärt Thomas Schmidt-Behounek, Sprecher des Kreisverbands Erding-Ebersberg von Die Linke. „Andere Menschen schämen sich, zum Amt zu gehen, obwohl es ihnen finanziell schlecht geht. Wir nehmen uns gerne Zeit für ein persönliches Gespräch. Kein Anliegen ist zu klein.“ beschreibt Schmidt-Behounek das Hilfsangebot.

„Wir sind eine Partei, die die Menschen konkret unterstützen will, vor allem diejenigen, die vom Staat vergessen werden und ständige Benachteiligung erfahren. Trotz Arbeit sind viele auf finanzielle Aufstockungen durch das Amt angewiesen. Wir wollen eine Gesellschaft, in der das nicht nötig ist, in der man von seiner Arbeit gut leben kann. An unseren stark steigenden Mitgliederzahlen sehen wir, dass auch junge Menschen diese Ungerechtigkeit nicht weiter hinnehmen möchten. Sie wollen konkret helfen und für eine andere konsequent soziale Politik kämpfen“, so der Direktkandidat zur Bundestagswahl Tobias Bögelein.

Die Sprechstunde „Die Linke hilft“ wird nach Vereinbarung eines individuellen Termins im ZamWorking Coworking Space, Marktplatz 4a in Grafing angeboten. Interessierte können per email oder per Telefon 0170 6587078 einen individuellen Termin vereinbaren.

[18.03.2025 Änderung: Letzter Absatz. Anstatt jeden Mittwoch ohne Termin geändert auf individuellen Termin nach Vereinbarung]
[03.06.2025 Änderung: Letzter Absatz. Telefonnummer für Terminvereinbarung hinzugefügt]
[08.09.2025 Änderung: Letzter Absatz. email-Adresse aktualisiert]

Pressemitteilung

Landkreise Erding und Ebersberg, 10.02.2025

Der Kreisverband Erding-Ebersberg der Partei Die Linke hat zum ersten Mal in der Geschichte 80 Mitglieder.

Eine beeindruckende und nicht abebbende Eintrittswelle hat auch Die Linken in Erding-Ebersberg erreicht. Über 50% der Mitglieder sind erst seit dem dem Ampel-Aus im November 2024 eingetreten berichtet der Kreisvorstand. Die gemeinsamen Abstimmung von CDU/CSU und FDP mit der AfD am 29.Januar sorgte für einen weiteren Mitgliederschub von plus 30%.

Tobias Bögelein, der Bundestagskandidat von Die Linke im Wahlkreis Erding Ebersberg: „Es ist beeindruckend zu sehen, wie viele Menschen im Moment bei uns Mitglied werden. Es kommen viele junge Menschen, aber auch etliche ältere zu uns. Für alle ist klar, es braucht eine Partei, die die Schuld nicht denen gibt, die erst seit kurzem in Deutschland leben. Eine Partei, die konkrete Pläne hat, wie Menschen auch am Ende des Monats noch genug zum Leben haben, zum Beispiel mit einem Mietendeckel.“

Thomas Schmidt-Behounek, Sprecher des Kreisverbands erklärt: „Auf unseren regelmäßigen Veranstaltungen und beim Wahlkampf am Infostand – jede Woche sind neue Gesichter dabei. Es tut so gut zu sehen, dass sich immer mehr Menschen engagieren wollen. Dieses gemeinsame Aufbäumen gegen menschenfeindliche Politik und den Rechtsruck macht mir echt Hoffnung.“

„Nach den Ereignissen im Bundestag haben sich viele Menschen entschlossen, der Partei Die Linke beizutreten. Die Zeit ist reif, ein starkes Zeichen gegen den Faschismus in unserem Land zu setzen und für eine gerechte, solidarische Gesellschaft einzutreten.“ ergänzt Marlene Ottinger, Kreisrätin in Ebersberg.

Ergänzung vom 19.2.2025: Die Mitgliederanzahl hat sich auf 96 erhöht.

Pressemitteilung

Landkreise Erding und Ebersberg, 02.02.2025

Die Linke fordert die demokratischen Parteien auf, Zusammenarbeit mit Faschisten auszuschließen. Der Kreisverband Erding-Ebersberg der Partei Die Linke erklärt:

Friedrich Merz hat einen Antrag in den Bundestag eingebracht, von dem er wusste, dass er mit der AfD – und nur mit der AfD – durchkommen würde. Andreas Lenz, der Direktkandidat der CSU in unserem Wahlkreis Erding-Ebersberg, hat in der namentlichen Abstimmung ganz auf Linie ohne Zögern mit den Faschisten paktiert.

Wir als Die Linke wissen: Gegen den Faschismus helfen keine bloßen Worte – es braucht eine starke, antifaschistische Linke, die die Probleme der Menschen ernst nimmt. So bieten wir mit der Aktion „Die Linke hilft!“ wöchentlich in Grafing für alle Bürger eine Hilfe bei Problemen mit den Behörden an. Der Rechtsruck ist kein Zufall. Er wurde über Jahre hinweg durch soziale Kürzungen politisch genährt.

Wir werden uns konsequent jeder auch indirekten Beteiligung der AfD an der Macht entgegenstellen. Wir werden weiterhin für die Menschen im Land da sein und auch nach der Wahl jeden Tag gegen rechts kämpfen. Wir werden dieses Land nicht den Faschisten und ihren Steigbügelhaltern überlassen.

Information

Landkreis Ebersberg, 27.12.2024

Aktuelle Hilfe und Unterstützung der Menschen

Die Linke hilft bei Wohngeldantrag, Wohnberechtigungsschein, Jobcenter Briefe und Prüfung der Nebenkostenabrechnung

Wir von Die Linke setzen uns auf allen politischen Ebenen für soziale Gerechtigkeit und die Umverteilung des Reichtums von oben nach unten ein. Wer wenig Geld hat, hat überproportional viele Probleme. Diesen Menschen bietet unser Angebot »Die Linke hilft!« ein Angebot zur Unterstützung.

• Ausfüllen und Hilfe beim Wohngeldantrag
• Hilfe beim Ausfüllen des Antrags für einen Wohnberechtigungsschein
• Prüfung der Nebenkostenabrechnung
• Hilfe bei Post vom Jobcenter oder vom Amt

Wir wollen Euch helfen!
Schnell, sofort, unbürokratisch und kostenlos.

Eine Terminreservierung ist nicht notwendig. Komm' einfach vorbei.
 

Im ZamWorking, Marktplatz 4a in 85560 Grafing
Ab 8. Januar jeden Mittwoch von 18 - 20 Uhr

Weitere Informationen findest Du auf unserer Seite Die Linke hilft!
Kontakt: email an den Vorstand

Pressemitteilung

Landkreis Ebersberg, Glonn, 20.12.2024

Ein Rückschlag für die Mobilitätswende

Die Entscheidung des Glonner Gemeinderats, die Pilotierung einer Fahrradstraße auf der „Alten Moosacher Straße“ abzulehnen, ist für die ÖDP und DIE LINKE ein herber Rückschlag für die angestrebte Verkehrswende in der Region. Mit dieser Entscheidung wird nicht nur die Förderung alternativer Mobilität verhindert, sondern auch ein wichtiger Schritt hin zu einer alltagstauglichen Radwegeverbindung nach Grafing Bahnhof torpediert.

„Es ist enttäuschend, dass die Gemeinderäte sich gegen die Fahrradstraße entschieden haben. Statt den dringend notwendigen Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur voranzutreiben, wurde der Versuch, den Fahrradverkehr auf dieser Strecke sicherer und attraktiver zu gestalten, blockiert. Die Straße gehört allen, nicht nur den Autofahrern. Wir müssen jetzt endlich den Weg für eine echte Mobilitätswende freimachen, die den Bedürfnissen aller gerecht wird – insbesondere der Radfahrer, als gefährdete Verkehrsteilnehmer“, so Renate Glaser, Fraktionssprecherin ÖDP/ DIE LINKE im Kreistag.

Die Fahrradstraße auf der „Alten Moosacher Straße“ ist als ein Pilotprojekt angedacht, um eine umweltfreundliche und sichere Mobilitätsalternative zu schaffen und ein Signal für eine notwendige CO2-Reduktion durch weniger Autoverkehr zu setzen. Dies unterstützt nicht nur die Verkehrswende, sondern ist auch einen Beitrag zur Förderung des Radverkehrs.

„Die Ablehnung dieses Projekts ist wieder einmal ein Beispiel dafür, dass der politische Wille fehlt, Verkehrswende und Klimaschutz umzusetzen, wenn es konkret wird,“, kritisiert Marlene Ottinger für DIE LINKE. „Wir brauchen dringend sichere Fahrradverbindungen, die das Radfahren im Alltag wirklich attraktiv machen. Wer die Entwicklung der Infrastruktur blockiert, verhindert den Fortschritt.“

Die Entscheidung des Glonner Gemeinderats, im Vorfeld das Pilotprojekt abzulehnen, obwohl die Regierung von Oberbayern sich der Pilotierung gegenüber aufgeschlossen zeigt, signalisiere eine Haltung, die alternative Mobilität und Klimaschutz weiterhin ausbremst. Ein konsequenter Ausbau von Radwegen und die Schaffung von sicheren Fahrradstraßen sind jedoch entscheidend, wenn Glonn und die Region langfristig eine zukunftsfähige Verkehrsinfrastruktur erhalten sollen.

ÖDP/ DIE LINKE fordern daher die schnelle Umsetzung von Alternativen und die Stärkung von Projekten, die den Radverkehr in Glonn und Umgebung sicherer und attraktiver gestalten. Nur so kann der dringend notwendige Schritt in eine nachhaltige und klimafreundliche Zukunft gemacht werden.

Kontakt:
Dr. Renate Glaser
Sprecher*in Ausschussgemeinschaft ÖDP/ DIE LINKE im Kreistag Ebersberg

Marlene Ottinger Kreisrätin Ebersberg, DIE LINKE
Email

Trauer und Beisetzung von Walter Koppe.

Wir trauern um unseren Genossen Walter Koppe, der völlig unerwartet verstorben ist. Die Beisetzung findet am 19.11.2024 um 10 Uhr in St. Paul in Erding statt.

Walter war eine treibende Kraft beim Aufbau des Kreisverbands Erding Ebersberg. Anschließend war er viele Jahre Mitglied im Vorstand unsere Kreisverbands und arbeitete unermüdlich und sehr erfolgreich an der Vergrößerung unserer Mitgliederzahl. Seine Arbeit für die Partei wurde dann 2021 gekrönt, als er in den Erdinger Stadtrat gewählt wurde. Er war ein Linker mit Haut und Haar.

Walter, wir werden Dich vermissen.

Der Vorstand
Marlene, Thomas, Markus

Einladung der Kreisrätin Marlene Ottinger von DIE LINKE an alle Interessierten

Landkreis Ebersberg, 04.11.2024

Liebe Freund*innen, Liebe Genoss*innen, und Interessierte,

seit einigen Monaten gibt es auch im Landkreis Ebersberg die Bezahlkarte für Flüchtlinge. Das macht es den Betroffenen noch schwerer hier Fuß zu fassen und sich zu integrieren. Als hätten sie nicht schon genug Probleme!

Mit der Bezahlkarte werden Flüchtlinge enorm eingeschränkt, ihre Bedarfe zu organisieren (Second hand, Tauschzentrale, Anwälte, Mobilität, Vereine……). Mit der Bezahlkarte können Flüchtlinge aber in verschiedenen Geschäften Gutscheine kaufen, die sie dann bei uns gegen Bargeld eintauschen können. (Edeka, Rewe, Aldi, Lidl, dm)

In den größeren Städten gibt es bereits Initiativen zum Bezahlkarten-Tausch, um zu helfen, sich zu solidarisieren und der ausgrenzenden Politik etwas entgegenzusetzten. Wir wollen im Landkreis Ebersberg nun ebenfalls eine Tauschmöglichkeit organisieren.

Dazu gibt es am Samstag, den 9.11.24 um 10 Uhr ein online-Treffen, mit Marina Dietweger aus München, die uns das Tausch-System und ihre Erfahrungen damit erklären wird.

Wir suchen schon mal einen Ort, an dem getauscht werden könnte (Büro, Gaststätte, Laden….) und viele Menschen, die sich beteiligen. Das alles wollen wir am Samstag initiieren und besprechen.

Bitte gebt die Einladung gerne an alle Interessierten weiter! Wenn wir viele sind wird es gelingen.

Liebe Grüße

Marlene Ottinger
Kreisrätin Ebersberg,
DIE LINKE

Die Bahn (DB) zeigt, dass sie ein Mobilitätsunternehmen sein kann. Offensichtlich haben die Proteste vom Barrierekrawall in Baldham Wirkung gezeigt. Der Fahrstuhl auf dem S-Bahnhof Baldam funktioniert wieder!

Ergänzung vom 21.09.2024

In den S-Bahnzügen läuft weiterhin die Durchsage, dass der Fahrstuhl in Baldham nicht funktionsfähig ist. Diese Information ist falsch! Die Bahn bekommt es einfach nicht hin, die Durchsage in den Zügen zu aktualisieren.

Sehr geehrter Herr Landrat Niedergesäß,
Sehr geehrte Kreisrätinnen und Kreisräte,

Herr M. ist ein Bürger unter vielen in unserem Landkreis, die auf Barrierefreiheit angewiesen sind und derzeit mobil enorm eingeschränkt sind. Seit Monaten ist der Aufzug am S-Bahnhof Baldham gesperrt und es ist keine Lösung in Sicht.

Bestimmt haben auch Sie schon von der Veranstaltung „Barrierekrawall“ am kommenden Freitag um 14 Uhr in Baldham gehört.

Ich bin der Ansicht, das geht uns als Kreistagsmitglieder alle an, hier ist politisches Handeln gefragt. Die Bahn findet keine rasche Lösung, Gespräche auf höherer Ebene sind wohl nicht möglich. Ich bitte Sie, dieses Thema in Ihren Fraktionen zu diskutieren und bitte Herrn Landrat Niedergesäß, seinen Einfluß geltend zu machen.

Teilhabe, Inklusion und Integration sind Menschenrechte und sichern den Frieden in unserem Land.

Herzlichen Dank

Marlene Ottinger

(Dieser Brief ist öffentlich und wurde auch den Lokalredaktionen zugesendet)  

Gestern wurde der erste Christopher Street Day im schönen Ebersberg gefeiert und unserer Kreisverband Erding-Ebersberg durfte Teil dieser Party sein. Dabei wurden wir von unserer Linksjugend [‘solid] München und der LAG queer Bayern tatkräftig unterstützt. Vielen Dank dafür.

Bei bestem Wetter war der Andrang groß und die Wassertattoos an unserem Stand kamen bei den kleinen und größeren Gästen sehr gut an. Viele Fragen wurden uns gestellt. Die Vielfalt menschlicher Lebensweisen konnten wir ein einem breiten Publikum erlebbar machen. Diskriminierung und Ausgrenzung haben darin keinen Raum.

Vielen lieben Dank auch an #csdebersberg für die ganze Organisation. Ihr wart mega gut und wir freuen uns schon, auch auf dem nächsten CSD wieder dabei zu sein.

Die von der "Roten Runde", unserem monatlichen Treffen für Mitglieder und politisch interessierte Menschen, gegründete Aktiven-Gruppe hat nun Fahrt aufgenommen. Der Kurs ist mit dem Thema "Mieten und Leerstand im Landkreis Ebersberg" klar definiert. Mit dem ersten Objekt, auf dessen Leerstand wir öffentlich aufmerksam machen wollen, beschäftigen wir uns derzeit. Komme einfach zur nächsten Roten Runde vorbei oder nimm mit uns per email Kontakt auf: Email

Die meisten Kommunen sind unterfinanziert. Für die Infrastruktur, wie dringend benötigte Sozialwohnungen, Kitas, Schulen und für öffentliche Räume gibt es zu wenig Geld! Immer mehr Menschen können die extrem hohen Mieten auf dem freien Wohnungsmarkt nicht mehr bezahlen. Das wollen wir ändern!

Einer konservativen und brutal-neoliberalen Politik, die ungerechtfertigt hohe Privatgewinne und Spekulationen ermöglicht, müssen wir aktiv entgegentreten; bei uns daheim im Landkreis und den Gemeinden! Die Mitglieder der Aktiven-Gruppe sowie des Vorstands sind davon überzeugt: Wohnen ist ein Menschenrecht und darf nicht dem unregulierten, sogenannten „freien“ Markt überlassen werden! Die überhöhten Mieten fördern immer weiter die Ungleichheit in unserem Land. Das unterminiert die Demokratie und zerstört unsere Gesellschaft. Wir wollen alle demokratischen Kräfte davon überzeugen, dass die Beseitigung der Ungleichheit der richtige Weg ist.

Fangen wir beim Wohnen an!

• Marlene Ottinger, Grafing, Sprecherin (Kreisrätin, Ebersberg);

• Thomas Schmidt-Behounek, Ebersberg, Sprecher

• Florian Baum, Eichenried bei Erding,  Mitgliederbeauftragter (Kreisrat Erding);

• Markus Werner, München, Schatzmeister. 

Die neu gewählten Vorstandsmitglieder sind davon überzeugt, dass es die Partei DIE LINKE mehr denn je braucht, besonders in Bayern! Nach den vergangenen Turbulenzen in der Partei auf Bundesebene, wollen wir auch vor Ort  DIE LINKE  wieder neu nach oben bringen. Wir wollen uns für die Stärkung der Demokratie sowie für eine gerechtere Verteilung der Ressourcen einsetzten. 

Die meisten Kommunen sind unterfinanziert. Anstatt diese ständige Notlage weiterhin kommunalpolitisch zu verwalten, fordert DIE LINKE durch Umverteilung einen öffentlichen Haushalt, der den aktuellen und zukünftigen Anforderungen gerecht wird. 

Unsere Schulen und Krankenhäuser dürfen nicht weiter kaputt gespart werden. Den vielen Familien, die keinen Kitaplatz für Ihr Kind bekommen, gilt unsere politische Unterstützung. Die von der sozialen Misere am meisten Betroffenen, fast immer Frauen, dürfen nicht noch weiter belastet werden. 

Das vorhandene Geld muss umverteilt werden. Für dringend benötigte Sozialwohnungen, für immer mehr Menschen, die die extrem hohen Mieten auf dem freien Wohnungsmarkt nicht mehr bezahlen können. Für Schwimmbäder, Turnhallen und öffentlichen Raum, weil Begegnung und Kultur für den sozialen Frieden wichtiger sind denn je. Schon längst gibt es in vielen Kommunen kein Geld mehr für diese sogenannten „freiwilligen Leistungen“. Das wollen wir ändern. 

Ebenso erfordert konsequenter Klimaschutz Investitionen und weitsichtige Politik über die jeweilige Wahlperiode hinaus. Dies zu vernachlässigen und immer weiter zu verschieben, führt zu einer unvorstellbar großen Schuldenlast, die wir unseren Kindern hinterlassen. 

In Zeiten privater und öffentlicher Überforderung neigen noch mehr Menschen dazu, konservativ oder gar autoritär zu wählen. Doch gerade die Vertreter dieser Politik führen uns seit Jahren in Notlagen. Zu dieser Politik wollen wir ein Gegengewicht schaffen! Bei uns daheim im Landkreis und den Gemeinden!

Die Vorstandsmitglieder von DIE LINKE Landkreis Ebersberg sowie 19 weitere Personen beteiligen sich an der Popularklage

DIE LINKE Bayern hat Popularklage gegen die Grundsteuerreform beim Bayerischen
Verfassungsgerichtshof erhoben.

Im Jahr 2019 wurde, aufgrund der Verfassungswidrigkeit des bis dahin geltenden wertabhängigen Modells, ein neues Bundesgesetz für die Grundsteuer beschlossen. Auf Druck der CSU wurde allerdings zusätzlich eine sogenannte „Länderöffnungsklausel” geschaffen, von der Bayern Gebrauch macht. Im Freistaat soll die Grundsteuer nur noch anhand der Fläche des Grundstücks und der Gebäude sowie der Nutzung berechnet werden, der Wert des Grundstücks und der Immobilien spielen keine Rolle.

DIE LINKE Bayern klagt gegen das neue Gesetz und lässt sich dabei von Rechtsanwältin Adelheid Rupp vertreten. Sie erklärt: „Das Gesetz führt dazu, dass Grundstücke mit hohem Bodenrichtwert und Gebäude mit relativ hohem Wert künftig in Bayern steuerlich entlastet und im Gegenzug Grundstücke mit niedrigem Bodenrichtwert und relativ niedrigem Gebäudewert höher belastet werden. Zudem wird die Grundsteuer direkt auf die Mieter umgelegt, sodass die Mehrheit der Mieter durch die neue Grundsteuer künftig stärker belastet werden wird, während Eigentümer und Mieter in guten bis sehr guten Lagen entlastet werden. Mit dem Gesetz wird nicht nur gegen das steuerrechtliche Prinzip der Leistungsfähigkeit verstoßen, sondern auch gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz, da der tatsächliche Marktwert von Grundstücken völlig unberücksichtigt bleibt.“

Kathrin Flach Gomez, Landessprecherin der Partei DIE LINKE und Stadträtin in Nürnberg, nimmt dazu Stellung: "Nach der Reform werden in Bayern Immobilien gleicher Größe völlig gleich behandelt, ohne die unterschiedliche Lage, Art, Beschaffenheit, Alter und Ausstattung der Gebäude zu berücksichtigen. Dass Mieter in schlechteren Wohnlagen dadurch noch mehr belastet werden, wollen
wir nicht akzeptieren. Auch, dass ggf. Hausbesitzer einer baufälligen, aber großen Immobilie überproportional belastet werden, während Villenbesitzer eine Entlastung erfahren, ist alles andere als gerecht. Dies ist schlicht eine Umverteilung von unten nach oben und keine Politik für die Mehrheit der Menschen in Bayern. Deshalb klagen viele kommunale Mandatsträger:innen unserer Partei gemeinsam gegen dieses Gesetz."

Besonders bedenklich ist für DIE LINKE. Bayern, dass der Bay. Landtag wiederholt verfassungsrechtlich fragwürdige Gesetze beschlossen hat. Die Opposition im Bay. Landtag wird ihrer Aufgabe nicht gerecht, wenn sie gegen Gesetze, die die Schwächeren in unserer Gesellschaft mehr belasten als die Reichen, nicht lautstark protestiert und sich auch in ihrem Abstimmungsverhalten (Grüne – Enthaltung, SPD – Zustimmung) nicht entsprechend positioniert.